Category: #EUGipfel

“Das süße Gift ist verteilt, neue Schulden werden kommen.” kritisiert -Hilfspaket auf WDR 2. Tilgungsplan unglaubwürdig, zentrale Kontrolle der Ausgaben fehle.
Mag sein, aber was interessiert das , diese und die ? Die brechen doch Gesetze andauernd. Wer sowas noch wählt muß hirntot sein, also Organspender für .
Währendessen beschließt der weniger Geld für Klimaschutz und RWE baggert weiter nach Braunkohle. Es ist nicht leicht zuversichtlich zu bleiben. Aber wir machen weiter mit dem Kampf gegen die .
Keine gute Entwicklung: Durch die Beschlüsse am wurde das Gesundheitsprogramm EU4Health von 9,4 Md. Euro auf 1,7 Mrd. gekürzt. Für uns in Wien steht Gesundheit an erster Stelle – z.B. mit 1. Mio. Euro extra für die Corona Forschung.
Die sparsamen Vier. Nun ja. Sebastian Kurz an der Spitze. Österreich. Hätte das Land schnell und richtig reagiert, wäre halb Europa nicht verseucht worden. Zumindest hätte man mehr Zeit gehabt, sich vorzubereiten. Und der hätte nur 2 Tage gedauert.
Länder, die ihr Votum davon abhängig machen, ob ihr Land den Rechtsstaatsprinzipien folgt, haben diese bereits verlassen.
Für von gibt es aktuell noch einen anderen Aspekt der Krise. Der gemeinsame Boden an Werten und Überzeugungen sei dabei, zu erodieren.
Probleme /Herausforderungen werden in der EU nur mit Geld & Schweigegeld gelöst und nicht mit nachhaltigen notwendigen Änderungen. Moment mal, so macht es doch das organisierte kriminelle Milieu auch…
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